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I’m vice president

Natürlich habt ihr es längst mitbekommen: Am letzten Donnerstag konstituierte sich der Landtag. Und ich bin gewählt worden. Als Vierter Vizepräsident des Landtags. Aber dazu nachher noch mehr.

Was gab’s sonst so in dieser Woche?

Wir haben eine wahnsinnig anstrengende Woche hinter uns. Die ersten Ausschüsse sind verteilt. Wir haben einen Fraktionsvorstand gewählt. Glückwünsche auch auf diesem Weg nochmal an Joachim Paul zur Wahl des Fraktionsvorstizenden, an Lukas und Simone als seine Stellvertreter. Glückwunsch auch an Monika Pieper, die zur parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt wurde. Ihr Vertreter wurde Frank.

Gewählt haben wir diese Ämter übrigens mit dem von mir, Michele und Dietmar tags zuvor ausgearbeiteten Scored-Voting-Verfahren. Hierbei kann jedem Kandidaten Punkte auf einer Skala von -3 bis +3 gegeben werden. Die Ergebnisse dieser Wahlgänge waren dann auch immer recht aussagekräftig. Aber: Wir werden uns auch daran noch gewöhnen müssen. Wir müssen lernen, mit Minusergebnissen umzugehen. Auf jeden Fall schafft dieses System eine tolle Gewichtung, die gut den Willen der Fraktion abbildet. An sich ist es auch für jeden Kandidaten eine Chance, sich selbst zu reflektieren. Vielleicht sollten wir hierzu noch die Auswertung auf Scoring Cards machen, damit man sieht, wie die Punkteverteilung dann am Ende war – natürlich anonym.

Die ersten Ausschüsse waren dann auch schnell verteilt, natürlich gab’s auch hier wieder unzufriedene Piraten. Die weiteren Ausschüsse werden wir anders verteilen müssen. Wir haben dazu am Freitag einen Vorschlag erarbeitet. Ebenso erarbeitet wurde ein Raumverteilungsplan, der vorsieht, dass die Fraktionsführung in der Ebene 2 Platz findet.

Personalentscheidungen haben wir zwischenzeitlich auch getroffen. Wir haben mit Björn Luxat und Felix Oekentorp zwei Berater eingestellt. Die beiden werden uns mit ihren Erfahrungen aus den Fraktionen der CDU und der LINKEN sicher ein Stück nach vorne bringen. Zudem haben wir mit Herrn Militzer schon jemanden für das Justiziariat gefunden.

Der Höhepunkt der Woche war aber natürlich die konstituierende Sitzung am Donnerstag. Ein wenig aufgeregt war ich schon. Neben vielen Presseterminen, dem ökumenischen Gottesdienst stand dann um 15 Uhr der erste Termin im Plenarsaal auf dem Programm. Rappelvoll war’s dort. 235 Abgeordnete waren anwesend. Ich habe meinen Platz in der letzten Reihe der Piratenfraktion eingenommen. Gemeinsam mit Oliver Bayer, Nico Kern und Stefan Fricke. Wir haben uns freiwillig nach hinten gesetzt, weil wir ja recht oft auf den Präsidiumsplätzen im Plenum sitzen werden. Zudem hat man dort einen tollen Überblick 🙂

Gewählt wurde ich übrigens mit 171 JA-Stimmen. Der Kandidat der FDP als Dritter Vizepräsident bekam im Wahlgang davor nur 146 Stimmen. Ein toller Erfolg für mich.

Was passiert in der kommenden Woche?

Montag und Dienstag stehen Fraktionssitzungen an. Dienstag morgen habe ich meine erste Präsidiumssitzung. Am Dienstag mittag ist dann auch schon die zweite Plenarsitzung in der es um konkrete Gesetzesentwürfe geht. Mittwoch werden wir dann weitere Bewerbergespräche führen. Ich hoffe, dass ich eventuell dann auch am Mittwoch bereits mein Büro beziehen kann. Freitag werde ich dann Büroarbeiten machen, bevor es dann am Samstag zum Fraktionentreffen nach Berlin geht. Ich habe mich übrigens gegen eine Übernachtung entschieden und werde am Samstag um 5:11 Uhr im ICE sitzen 😉

Eine weitere aufregende Woche steht bevor. Ich bin gespannt, wann ich die erste Plenarsitzung leiten darf und vor allem freue ich mich auf unsere Büros, damit wir nicht mehr ganz so aus dem Koffer arbeiten müssen.

Glück auf!

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