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Statement zum Statement

Nein, keine Sorge. Ich will jetzt gar nicht anfangen, auf dem Statement groß rumzuhacken. Ich war bei der Klausurtagung wegen anderer Termine nicht dabei und weiß nicht, wie die Diskussion zu diesem Thema verlaufen. Jedenfalls hätte ich folgende Erklärung schöner gefunden:

 

Thema auf der Klausurtagung der Piratenfraktion NRW in Dortmund war u. a. das Twitter-Verhalten der Fraktion während der vergangenen Plenartage.

Weder der von verschiedenen Medien thematisierte Fraktionsausschluss von Birgit Rydlewski, noch Verhaltensregeln für das Twitterverhalten von Mandatsträgern der Fraktion sind geeignete Konsequenzen. Darüber sind sich die Abgeordneten einig. „Wir müssen allerdings unser Bewusstsein dafür schärfen, dass jeder von uns auch Verantwortung für alle anderen Piraten trägt“, erklärt Monika Pieper, Parlamentarische Geschäftsführerin.

Angesichts der negativen Berichterstattung rund um die Plenartage im September, wo wir bewusst keine Anträge eingereicht haben, wundert uns die Schwerpunktsetzung bei der Berichterstattung aller Medien aus dem Landtag. Politische Inhalte über die man hätte schreiben können, wären beispielsweise unser Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes (1), dem Antrag auf Wiedereinsetzung des BLB-Ausschusses (2) oder dem Antrag, die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen (3).

 

Wie auch immer: Bitte lasst uns ab Montag mit der Arbeit weitermachen. Natürlich zusammen, insofern #wirsind20

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