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Wichtige Gelder für den U3-Ausbau bewilligt

Der Ausbau der Kinderbetreuung geht voran. Die Stadt Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für den wichtigen U3-Ausbau. „Das ist ein großer Fortschritt für den U3-Ausbau und damit ein Erfolg für die Kinder in Oberhausen“, so der Oberhausener Daniel Düngel, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Die Kinderbetreuung in Oberhausen und ganz NRW profitiert von der Regelung. Im Gegensatz zum Betreuungsgeld, welches von Schwarz-Gelb im Bund gegen jede Vernunft durchgedrückt wurde, ist das Ausgleichsgesetz in NRW, dem wir Piraten gern zugestimmt haben, für uns ein sinnvoller Schritt in Richtung zu bedarfsgerechterer Kinderbetreuung.“

Die Auszahlung erfolgt direkt nach Inkrafttreten des Gesetzes und berücksichtigt beim ersten Zahlungstermin in 2012 auch gleich die Summe für das Kindergartenjahr 2012/2013. „Das Ausgleichsgesetz ist ein gutes Beispiel dafür, dass der Ausbau der U3-Betreuung nur in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen gelingen kann. Wir werden uns in Zukunft weiter dafür einsetzen, den Kommunen und Trägern die größtmögliche Unterstützung bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren zu geben“, so Düngel.

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