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copy, remix, share!

Piraten wirken! Irgendwie …

Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 13.02.1014 haben wir einen Antrag der FDP-Fraktion aus Oktober 2012.

Der gesamte Beratungsvorgang ist hier nachzulesen.

Im Beratungsverlauf konnten wir uns interfraktionell darauf verständigen, dass wir auf Basis des FDP-Antrags versuchen, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten. Sowas dauert. Lange. Kennen wir. Aber hier gibt’s mal wieder eine ganz besonderen Beigeschmack.

Rot-Grün legt uns auf Referentenebene vor einigen Tagen einen Entwurf vor, der u.a. ein Zuzahlungsverbot für Eltern vorsah. Alle drei Oppositonsparteien konnten sich hiermit nicht so recht anfreunden. Schnell wurde klar, dass es einen Entschließungsantrag von CDU/FDP/PIRATEN geben werde. Man merke dabei: Gemeinsam mit dem ursprünglichen Antragsteller!

Soweit ist das alles gar nicht so schlimmm. SPD/GRÜNE haben offenbar einen Punkt, der ihnen wichtig ist und der insofern von unserem Entwurf abweicht. Logisch und konsequent, dass man dann dem entworfenen Entschließungsantrag nicht beitritt, sondern einen eigenen Entschließungsantrag formuliert.

Aber? Was macht Rot-Grün? Sie reichen einen neuen Antrag ein, der nächste Woche plenar beraten werden soll. Rot-Grün steigt damit aus einer laufenden Ausschussberatung aus und geht mit dem “eigenen” Antrag direkt ins Plenum. Kann man machen – macht halt nur keinen Sinn. Und ist im Übrigen völlig unüblich im Parlament. Völlig absurd dabei: der Entschließungsantrag ist eine fast 1:1-Kopie von “unserem” Entwurf, und, der Hammer, die Forderung, die die gemeinsame Erarbeitung stoppte, ist nicht mehr enthalten.

Das mit copy, remix, share muss wohl nochmal erläutert werden. Copy und share haben dabei schon funktioniert. Der remix-Teil kommt hier etwas, sagen wir mal, kurz. Spannend in der Debatte übrigens, dass wir eine halbe Stunde im Ausschuss über den Antrag diskutieren, aber kein einziges fachliches Statement hierzu von Rot-Grün kommt – trotz mehrfacher Aufforderung durch den Kollegen Hafke und mich … ich sag mal so: nuff said!

Die Rheinische Post hat hierüber bereits berichtet.

Nachher geht’s weiter. Die Beratung im Plenum hierzu steht an… mal gucken, ob da was kommt.

1 Kommentar zu “copy, remix, share!

  1. Passt doch 1:1 zum Öko-Strom-Labelpolitik-Gedöns gegenüber unserem Strom-aus-regenerativen-Quellen-Antrag von Oktober 13 … Ich postete: http://europhonie.blogg.de/2014/01/14/krankessystem-oder-wie-sich-die-regierigen-selbst-entlarven/
    Das zieht sich inzwischen wie ein roter Faden durch die Legislaturperiode.
    Ich denke, wir sollten da mal ne feine Liste vorhalten … damit nichts davon in Vergessenheit gerät.

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